{"id":8397,"date":"2019-06-20T16:18:00","date_gmt":"2019-06-20T16:18:00","guid":{"rendered":"https:\/\/cadus.madways.de\/unkategorisiert\/vom-arabischen-fruehling-in-den-winter-der-despoten\/"},"modified":"2019-06-20T16:18:00","modified_gmt":"2019-06-20T16:18:00","slug":"vom-arabischen-fruehling-in-den-winter-der-despoten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/artikel\/vom-arabischen-fruehling-in-den-winter-der-despoten\/","title":{"rendered":"Vom arabischen Fr\u00fchling in den Winter der Despoten?"},"content":{"rendered":"
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Die Protestbewegungen, die 2011 den gesamten arabischen Raum entfachten, j\u00e4hren sich zum achten Mal. Was verhei\u00dfungsvoll begann hatte weitreichende Konsequenzen und ganz unterschiedliche Ergebnisse zur Folge. Letztlich ist auch das Europa der letzten Jahre nur mit den Ereignissen von 2011 zu verstehen.<\/strong>
Eine kurze Zusammenfassung der Geschehnisse seit 2011 und ein Ausblick auf Kommendes in der arabischen Welt.<\/strong><\/p>\n

Diesen Sommer j\u00e4hren sich die Protestbewegungen in der arabischen Welt, die im gesamten Raum zu (kurzlebigen) Revolutionen, politischen Umwandlungen oder zu langanhaltenden bewaffneten Konflikten f\u00fchrten, zum achten Mal. Aus den Augen aus dem Sinn, so scheint es bis auf die B\u00fcrgerkriege in Syrien und Libyen, die sich mittlerweile zu humanit\u00e4ren Katastrophen ausgeweitet haben. Was als Arabellion begann ist vielfach zum status quo ante* verkommen, ziviles Aufbegehren gegen Korruption, Entm\u00fcndigung und \u00fcberalterte autorit\u00e4re Machtstrukturen wurde entweder brutal unterdr\u00fcckt oder durch Zugest\u00e4ndnisse in die alten Elitenherrschaft kanalisiert und oberfl\u00e4chlich befriedet. Die wiederaufflammenden K\u00e4mpfe zweier Regierungen in Libyen und der massive friedliche Protest in Sudan zeigen allerdings, dass es oftmals nur einen Funken braucht, um an die Massenbewegungen von 2011 anzukn\u00fcpfen. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie lange sich Regimes wie \u00c4gypten, Sudan und Algerien mit wieder wachsender interner Unzufriedenheit halten k\u00f6nnen und welche Strategien sie zur Entsch\u00e4rfung oder Eskalation nutzen werden.<\/p>\n

*Der Term "status qou ante" steht f\u00fcr den Zustand vor einem klar definiertem Ereignis, hier dem Arabischen Fr\u00fchling.<\/span><\/em><\/sup><\/p>\n

It\u2019s the economy, stupid<\/strong><\/p>\n

Die Bedingungen, welche zum Aufbegehren gro\u00dfer Teile der Bev\u00f6lkerung in den arabischen Staaten gef\u00fchrt haben, sind heute in vielen Bereichen \u00e4hnlich desastr\u00f6s, teilweise sogar noch schlimmer. Gr\u00fcnde des zivilen Widerstands war in fast allen F\u00e4llen eine Kombination aus grassierender Jugendarbeitslosigkeit, einer neo-liberalen Privatisierung der Wirtschaft bei gleichzeitigem Festhalten an jahrzehntealten politischen und wirtschaftlichen Privilegien f\u00fcr die Elite. Der offiziellen Regierungsform nach sind etwas \u00fcber die H\u00e4lfte der arabischen Staaten auf dem Papier Demokratien, die andere H\u00e4lfte Monarchien. Wo die Demokratie als Staatsform vorherrschte, \u00fcberwogen autokratische Systeme, Ein-Parteienherrschaft oder Pr\u00e4sidialdiktaturen. Die Eliten dieser L\u00e4nder stammen \u00fcberwiegend aus dem Milit\u00e4r- und Geheimdienstapparat beziehungsweise dem K\u00f6nigshaus und kontrollieren weite Bereiche der Wirtschaft. Jahrzehntelange Subventionen f\u00fcr Grundnahrungsmittel und Brennstoffe sind in den 2000er Jahren sukzessive zur\u00fcckgefahren worden, die Schere zwischen einfacher Bev\u00f6lkerung und einer turbo-kapitalistischen Oberschicht mit Verbindungen in die Politik klaffte mehr und mehr auseinander. <\/p>\n

Ausl\u00f6ser, nicht Ursache, der ersten Proteste im Winter 2010\/11 waren massiv gestiegene Lebensmittelpreise, eine fehlende Beteiligung der j\u00fcngeren Generation an Politik und wirtschaftlichem Leben und schlichte Hoffnungslosigkeit, dass sich in einem erstarrten System Dinge ver\u00e4ndern w\u00fcrden. Im Zuge der Proteste kamen je nach Land spezifische Forderungen nach politischer Reform, Amnestien, freien Wahlen oder einer \u00c4nderung der politischen Ordnung hinzu. Selbst dort, wo die Protestbewegungen nicht brutal niedergeschlagen wurden, durch Repression im Sande verliefen oder in langj\u00e4hrige Konflikte auswuchsen, ist die wirtschaftliche Situation heute \u00e4hnlich schlecht wie vor knapp 9 Jahren. In Tunesien und Algerien grassiert die Jugendarbeitslosigkeit, der S\u00fcden Iraks ist trotz weitgehender Verschonung durch den irakischen B\u00fcrgerkrieg massiv unterversorgt und Jordaniens Reform- und Sparpolitik f\u00fchrte das Land letzten Sommer in eine handfeste Regierungskrise.<\/p>\n

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Die Menschen auf dem Tahrir Platz in Kairo feiern 2011 den R\u00fccktritt des damaligen Pr\u00e4sidenten Mubarak. Heute sieht die Situation in \u00c4gypten leider nicht viel besser aus als vor dessen Sturz. \u00a9Jonathan Rashad<\/a>, unver\u00e4ndert, CC BY 2.0*<\/span><\/em><\/p>\n


Auf Widerstand folgt Repression<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr die Bew\u00e4ltigung der Proteste und den daraus resultierenden Umw\u00e4lzungen gab und gibt es in den verschiedenen Staaten kein einheitliches Konzept. In einigen Staaten wie Tunesien und Algerien ist es gelungen die herrschende Regierung entweder durch Proteste und Generalstreiks abzusetzen oder Oppositionspolitiker*innen ins Amt zu w\u00e4hlen. Reformbereite konstitutionelle Monarchien wie Marokko und Jordanien kamen den wirtschaftlichen Forderungen nach, bevor sich weitergehende politische Forderungen manifestieren konnten und haben seitdem die politische Landschaft sich vorsichtig \u00f6ffnen lassen, indem sie auch islamische Parteien zu Wahlen zu lie\u00dfen. <\/p>\n

Leider ersch\u00f6pfen sich damit die positiveren Beispiele. In den anderen Staaten, die \u00fcber den Fr\u00fchling und Sommer 2011 Protest- und Aufstandsbewegungen sahen, sieht die momentane Menschenrechtssituation mehr als d\u00fcster aus. Syrien, Libyen, Jemen und Teile des Irak sind nach wie vor in blutige B\u00fcrgerkriege verwickelt. In \u00c4gypten und Bahrain herrscht nach der brutalen Niederschlagung der Proteste beziehungsweise nach dem erneuten Putsch des Milit\u00e4rs Grabesstille, der Sicherheitsapparat wurde ausgebaut und das autorit\u00e4re Regime unter Pr\u00e4sident und K\u00f6nigshaus noch repressiver.<\/p>\n

Der Sudan und Algerien scheinen derzeit in einer Art Schwebezustand, zwar ist es dort nach erneuten Protesten gelungen, die alten Machthaber zum R\u00fccktritt zu dr\u00e4ngen. Allerdings macht auch dort die alte Elite, bestehend aus Milit\u00e4r und Geheimdienstmilizien, klar, dass sie bisher nicht daran denken ihre Macht abzugeben oder freie Wahlen zuzulassen. Die zweite Reihe hinter den Autokraten tritt an, im Falle Sudans mit Hinblick auf das Khartoum-Massaker zu Beginn dieses Monats, mit der klaren Ansage, dass es friedlichem Protest mit aller H\u00e4rte begegnet wird.<\/p>\n

\"\"\/Auch im Jemen wurde 2011 zu Hundertausenden demonstriert. Heute ist der Jemen Schauplatz einer gewaltigen humanit\u00e4ren Katastrophe mit (B\u00fcrger)-Krieg und Hungersnot. \u00a9Email4mobile<\/a>, unver\u00e4ndert, CC BY-SA 3.0**<\/span><\/em><\/p>\n


Wohin geht die Reise?<\/strong><\/p>\n

So vielf\u00e4ltig die l\u00e4nderspezifischen Gr\u00fcnde f\u00fcr die Arabellion, so unterschiedlich auch die Aussichten auf ein danach oder weiter. In Jemen steuert alles auf eine \u00dcbergangsregierung unter Beteiligung der Houthis und weitreichenden Sonderregelungen f\u00fcr den S\u00fcden und die Nordprovinzen hin. Tunesien, Algerien und Marokko mit ihrer langen Geschichte von gewerkschaftlichen K\u00e4mpfen d\u00fcrften in 10 Jahren weitreichende zivilgesellschaftliche Reformen auf den Weg gebracht haben, zusammen mit der EU gilt es nun, die junge Bev\u00f6lkerung auch langfristig in das wirtschaftliche und politische System zu integrieren. Gelingt dies nicht, werden weiter Proteste drohen. Die Milit\u00e4rdiktaturen \u00c4gyptens und Sudans haben klar signalisiert, dass sie vom Status quo nicht abr\u00fccken werden. Sisi, der Pr\u00e4sident \u00c4gyptens, ist wieder international anerkannter Partner und damit trotz massiver Menschenrechtsvergehen, nahezu absoluter Machtf\u00fclle und einer \u00fcberbordenden Korruption genau da, wo Mubarak vor 10 Jahren war. Im Sudan entscheidet sich dieser Tage ob das Land in eine Spirale der Gewalt abzurutschen droht. Teile des Milit\u00e4rs sympathisieren mit der Protestbewegung, parallel unter Omar al-Bashir geschaffene Milizen gehen mit \u00e4u\u00dferster H\u00e4rte gegen diese vor. Eine Militarisierung des Konflikts, getragen durch die unteren R\u00e4nge des Milit\u00e4rs die m\u00f6glicherweise wie in Syrien samt Waffen zu den Protestierenden \u00fcberlaufen, kann nicht mehr ausgeschlossen werden.<\/p>\n

Unabh\u00e4ngig davon, wie sich die Situation jetzt darstellt: Die Proteste und Aufst\u00e4nde haben der Bev\u00f6lkerung gezeigt, dass keine Herrschaft unangefochten ewig w\u00e4hrt. Dass \u201eewige F\u00fchrer\u201c des Volkes auch von diesem, unter teilweise hohem Blutzoll, abgesetzt werden k\u00f6nnen. Dass Ver\u00e4nderung m\u00f6glich ist, wenn sie auch nicht immer im ersten Durchlauf zum Erfolg f\u00fchrt. Vor allem aber haben die vielen kleinen Revolutionen dazu gef\u00fchrt, dass Zivilgesellschaft in unterschiedlichen Nuancen und Auspr\u00e4gungen zu einem Tr\u00e4ger von Entwicklungen wird. Das letzte Wort ist deswegen in dieser Frage noch lange nicht gesprochen!<\/p>\n

*https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by\/2.0\/deed.de
**https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-sa\/3.0\/deed.de<\/p>\n<\/div>\n

Ver\u00f6ffentlicht:

Die Protestbewegungen, die 2011 den gesamten arabischen Raum entfachten, j\u00e4hren sich zum achten Mal. Was verhei\u00dfungsvoll begann hatte weitreichende Konsequenzen und ganz unterschiedliche Ergebnisse zur Folge. Letztlich ist auch das Europa der letzten Jahre nur mit den Ereignissen von 2011 zu verstehen. Eine kurze \u2026<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":8391,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"categories":[80,82],"tags":[],"class_list":["post-8397","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-artikel","category-blog"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8397","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=8397"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8397\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/8391"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=8397"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=8397"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cadus.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=8397"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}