Eine kleiner Junge steht an einer Straße in deren Hintergrund eine Reihe zerstörter Gebäude und eine Brücke sichtbar sind.
Das Land ist in großen Teilen zerstört, ein nachhaltiger Friede ist nicht in Sicht. Zusätzlich bedroht jetzt die Corona-Pandemie die Menschen in Syrien. ©CADUS

Syrien zwischen Covid und Caesar Act

Korruption und Krankheit gehen in einem Land selten gut einher, vor Allem dann nicht, wenn zusätzlich ein brutaler Bürgerkrieg tobt. Ein Bürgerkrieg, der in fast allen Landesteilen unglaubliche Zerstörung hinterlassen hat, in dem Bashar al-Assad unliebsame Bevölkerungsteile durch Aushungern und Angriffen mit chemischen Wirkstoffen in die Unterwerfung zwingen will. Seit Beginn dieses Jahres ist für die Menschen in Syrien eine neue, weniger sichtbare Bedrohung hinzugekommen: Der neuartige Coronavirus.
Ein Gastbeitrag von Kristof Kietzmann.

Wenn Krise auf Krise folgt

Geschwächt durch, teilweise gezielte, Unterversorgung, einem Mangel an ausreichend funktionierenden Gesundheitseinrichtungen und gefangen in einem System, dass dem Namen nach sozialistisch ist, in Wirklichkeit aber nur Leute mit Geld und Verbindungen ausreichend sichert, ist dieser Erreger eine Katastrophe für Syrer*innen. Individuell sind die Menschen schlicht nicht in der Lage sich den Gefahren einer Ansteckung zu entziehen, sie müssen arbeiten oder stundenlang für eine paar hundert Gramm Zucker anstehen, wenn sie überleben wollen. Home Office und Essen liefern lassen, das ist schon in Deutschland für breite Teile der Bevölkerung ein Luxus. In Syrien, egal ob im Machtbereich des Diktators Assad, im umkämpften Idlib oder im Nordosten des Landes, ist dies schlicht unmöglich.

Alles nicht so schlimm, das Land ist eh fast vollständig von der Außenwelt isoliert, ein Einschleppen des Erregers könnte einfach verhindert werden, mögen einige denken. Wo kaum Reise- oder Warenverkehr herrscht oder dieser akribisch genau überwacht wird, da sind Kontrollmaßnahmen wie sie an deutschen Flughäfen von statten gehen, einfach durchzuführen. Leider ist diese Annahme aus mehreren Gründen falsch. Diesem Gedankengang liegt die Auffassung zugrunde, dass das Regime in Syrien sich dem Wohl der Menschen verpflichtet sieht. Eindämmungspolitik bei ansteckenden Krankheiten wird betrieben, um möglichst großen Schaden von der Gesellschaft als Ganzem abzuwehren oder zumindest zu mindern. Wer sich in den letzten neun Jahren den Umgang Assads mit breiten Teilen seiner Bevölkerung angeschaut hat und vielleicht noch die Herrschaft seines Vaters mit in die Betrachtung einbezieht, dürfte zu dem Schluss kommen, dass das breite gesellschaftliche Wohlergehen der Syrer*innen nicht unbedingt Toppriorität für den Machthaber hat. Hauptsache, er und seine erweiterte Familie bleiben an der Macht, vorzugweise bei vollem Konto

Des Weiteren gelten wie in jeder Diktatur Regeln nicht für Alle. Strikte Maßnahmen auf dem Papier heißen also nicht unbedingt strikte Umsetzung. Das fängt beim Bestechen der Polizei an, wenn man aus einem Bezirk nach Einbruch der Ausgangssperre herausfahren möchte und endet bei munterem Grenzverkehr iranischer und irakischer Milizen im Südosten des Landes. Wer Maßnahmen nicht umsetzen kann, weil zu arm für eine Maske oder angewiesen auf Tagelohn, wird doppelt bestraft. So sorgt eine willkürliche Herrschaft für eine Erosion der wenigen Regeln, die zum Schutz der Bevölkerung vor dem Erreger überhaupt erlassen wurden.

Korruption als Mittel zur Macht

Desaströse Wirtschaftseinbrüche mit dem externen Schock durch die Pandemie zu begründen scheint generell 2020 zum Portfolio des "starken Machthabers" zu gehören. Natürlich sei man selber mit eventuellen Verfehlungen nicht an der Situation Schuld, auch verspätete Reaktionen auf die Pandemie oder gar das Ausbleiben einer Reaktion scheinen für eine Reihe von Machthabern weltweit nicht ursächlich für die teilweise desolate Lage ihrer Wirtschaft. In dieser Frage unterscheiden sich momentan die Regierungen in Moskau, Damaskus, Washington und Brasilia recht wenig.

Der entscheidende Faktor im Falle Syriens ist allerdings die jahrzehntelange Ausbeutung der Bevölkerung durch ein System, dass sich am Besten als feudaler Kapitalismus beschreiben lässt. Einer kleinen Gruppe mit verwandschaftlichen Beziehungen zum Präsidenten gehören nahezu alle wirtschaftlichen Bereiche des Landes, jedes Geschäft und jede Dienstleistung füllt entweder direkt oder über Umwege die Privatkonten Assads und seiner Familie. Im Englischen benutzt man für diese Endform der kapitalistischen Wirtschaftsweise den Begriff "crony capitalism", am ehesten der deutschen Vetternwirtschaft entsprechend, nur eben mehr als sich gegenseitig ein gutes Geschäft zuzuschieben.

Dieser crony capitalism, in dem das gesamte wirtschaftliche Leben einzig und allein der Bereicherung der herrschenden Elite dient, ist einer der Hauptgründe für die jüngste Runde Saktionen gegen eben diese Elite. Lassen sich Privatpersonen nicht von Industriezweigen trennen, weil beide mafiös miteinander verwoben sind, werden aus personalisierten Sanktionen (Person A bekommt keinen Zugang zu Geld) Sanktionen gegen die Industrie eines Landes. Ziel dieses Vorgehens ist, anders als häufig kolportiert, nicht unbedingt
durch Abdrehen des Geldhahns eine Verhaltensänderung zu erzwingen.

Caesar Act mit mäßiger Wirkung

Die Beispiele der jüngeren Geschichte zeigen, dass auch isolierte Machthaber vortrefflich in Saus und Braus leben können, während die Bevölkerung dahin siecht. Ziel dieser Sanktionen ist es, einem mörderischen Apparat in dem Miliz, Konzern und Familie aufs Engste miteinander verwoben sind, nicht auch noch das Geld für den Krieg gegen die eigene Bevölkerung zur Verfügung zu stellen.

Leider entscheiden sich Machthaber wie Assad bei der Frage, ob besser Getreide oder Schützenpanzer gekauft werden sollten, regelmäßig für letztere Variante. Der Caesar Protection Act* soll nun diese Praxis weitgehend unterbinden, um über fehlende militärische Schlagkraft Assads über kurz oder lang diesen zu Konzessionen zu bewegen.
Ob das funktioniert, bleibt fraglich. Für die Bevölkerung bedeutet das aber, noch weniger Geld wird für ihre Bedürfnisse aufgewandt. Noch weniger wird in einen Neustart des Wirtschaftslebens investiert. Medzinische Güter und Waren der Grundversorgung sind zum Glück seit den furchtbaren Embargos der USA gegen den Irak aus den 90ern von Sanktionen ausgenommen. Wenn der Machthaber aber das wenige Geld das vorhanden ist, in Panzertreibstoff investiert und schlicht nichts kaufen WILL, verhungert die Bevölkerung trotzdem. Womit wir wieder beim Ausgangspunkt wären, dem fehlenden Willen eines Diktators, sich um das Wohlergehen des eigenen Volkes zu kümmern.

Noch ist weder absehbar, wie viele Opfer COVID-19 in Syrien fordern wird, noch welches Ausmaß die Sanktionen auf die einfache Bevölkerung haben werden. Assad lügt sich die Welt in beiden Fällen so zurecht, wie es gerade passt. Weder stimmen die offiziellen Zahlen der Toten und Erkrankten mit Berichten und Satellitenbildern überein, noch ist der Caesar Act grundsätzlich verantwortlich für die katastrophale Lage der syrischen Wirtschaft. Klar dürfte aber Eines bleiben: das Leid der syrischen Bevölkerung wird zunehmen. Bereits jetzt leben 80% der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Drei von vier Haushalten sind auf humanitäre Unterstützung angewiesen um zu überleben. Ein Zustand der sich, voraussichtlich auch im nächsten Jahr, nicht zum Besseren ändern wird. Leider.

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